Heute im Bundestag 12.5.2011  Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung/Antrag

1. Grüne: Geheimvertrag zwischen IAEO und WHO kündigen

Berlin: (hib/AHE) Die Bundesregierung soll sich für eine sofortige Annullierung des Vertrags zwischen der Weltgesundheitsorganisation (WHO) und der Internationalen Atom-Energie-Behörde (IAEO) einsetzen. Im Gegenzug solle die Rolle der WHO bei der Untersuchung von Nuklearkatastrophen gestärkt werden, fordert die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einem Antrag (17/5769), über den das Plenum heute Abend als Zusatzpunkt auf der Tagesordnung berät. Als Zeitfenster für einen entsprechenden Annullierungsantrag nennen die Abgeordneten die Generalversammlung der WHO vom 16. bis 24. Mai 2011 in Genf.

Der über “Jahrzehnte ”geheim gehaltene Vertrag“ von 1959 regele, dass Unter-suchungen zu Strahlungsfolgen durch die WHO im Einvernehmen mit der IAEO vorgenommen werden. Aus Sicht der Abgeordneten nehme die Atomenergiebehörde somit entscheidenden Einfluss auf die gesundheitliche Bewertung nuklearer Katastrophen, ohne dabei über ein Mandat oder über ausreichende Expertise und Unabhängigkeit zu verfügen.

Die Hauptziele beider Organisationen stünden in einem ”unauflösbaren Widerspruch“ – hier die Förderung der friedlichen Nutzung der Kernkraft, dort das Ziel, ”allen Völkern und Menschen zur Erreichung des bestmöglichen Gesundheitszustandes zu verhelfen“.

Dieser Widerspruch zeige sich nicht zuletzt in der ”unhaltbaren Differenz der Angaben über die Zahl der Todesfälle“ in Folge der Reaktorkatastrophe von Tschernobyl. Auch bei der Katastrophe von Fukushima habe die WHO aktuell kein eigenes Team vor Ort, das Strahlenwerte unabhängig vom AKW-Betreiber Tepco und der IAEO erheben könnte.
”Adäquate Risikovorsorge und Katastrophenbewältigung“ aber brauchten unabhängige Erhebung, Bewertung und Veröffentlichung solcher Messdaten, schreiben die Grünen in ihrem Antrag.

Stefan Wenzel
Bündnis 90 / Die Grünen
Landesverband Niedersachsen
MDL Fraktionsvorsitzender

„Den Kindern von Tschernobyl“ international

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„Tschernobyl“ ist bis heute nicht vergessen. Im Vorfeld des 25.Jahrestages des Super GAUs bereiten sich Initiativen weltweit auf diesen Tag vor: ein Tag des Gedenkens und des Mahnens. Eine ganze Generation liegt zwischen dem Ereignis und diesem Tag. Schon dies zeugt von der Ungeheuerlichkeit des Damaligen. Europa stand in Gefahr.

Burkhard Homeyer

Ehemaliger ev. Studentenpfarrer in Münster,
Mitherausgeber des Siebenstern-Taschenbuches 579: Brücken der Verständigung, Für ein neues Verhältnis zur Sowjetunion, Gütersloh 1986, Mitbegründer und 1.Vorsitzender der Bundesarbeitsgemeinschaft „Den Kindern von Tschernobyl“ in Deutschland e.V. seit 1994.

Bundesarbeitsgemeinschaft „Den Kindern von Tschernobyl“ in Deutschland
c/o Burkhard Homeyer, 1.Vors., Karl-Immeermann-Str.28, 48165 Münster,
02501-70927, Fax -27417, Diese E-Mail-Adresse ist gegen Spambots geschützt! JavaScript muss aktiviert werden, damit sie angezeigt werden kann. , www.bag- tschernobyl.net

Die Ärzteorganisation IPPNW fordert die deutsche Bundesregierung auf, bei der Weltgesundheitsversammlung im Mai in Genf einen Antrag einzubringen mit dem Ziel, das über 50 Jahre alte Abkommen der Weltgesundheitsorganisation (WHO) mit der Internationalen Atomenergie-Organisation (IAEO) bezüglich der Folgen von radioaktiver Strahlung aufzukündigen. „Die WHO muss in ihrer Arbeit hinsichtlich der Gefahren von Radioaktivität  unabhängig arbeiten und agieren  können. ...
Das tut sie bisher nicht. Die Gesundheit der Menschen sollte wieder zum Primat der WHO werden“, erklärte die langjährige IPPNW-Vorsitzende Dr. Angelika Claußen heute vor den Mitgliedern des Umweltausschusses bei einer öffentlichen Sitzung zum 25. Tschernobyl-Jahrestag.

Vom 4. Bis 5. Dezember 2010 (das Zentrum "Zhdanovitschy", neben Minsk)



Im Mai 2010 wurde ein Organisationskomitee gebildet. Die meisten Mitglieder des Komitees nahmen an der Vorbereitung von Jugendfestivals und Konferenzen im Laufe vieler Jahre teil. Aber ins Komitee traten auch neue Jungen und Mädchen ein, die erst in diesem Jahr in die Stiftung gekommen waren. Das Festival wurde für sie die erste Sozialaktion, an der sie sich unmittelbar beteiligten.